Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal entscheidet zu Gunsten des Einstellers auf Schadensersatz

Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal entscheidet zu Gunsten des Einstellers auf Schadensersatz
– atypische Weidemyopathie – Pferdepensionsbetrieb haftet - Urteil rechtskräftig

Download Gerichtsurteil

Bundesgerichtshof entscheidet über die Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage

Urteil vom 2. August 2018 – III ZR 466/16
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, welche Anforderungen an die Beratungspflicht des Trägers der Sozialhilfe gemäß § 14 Satz 1 SGB I zu stellen sind, wenn bei Beantragung von laufenden Leistungen der Grundsicherung wegen Erwerbsminderung (§§ 41 ff SGB XII) ein dringender rentenversicherungsrechtlicher Beratungsbedarf erkennbar ist.

Weiterlesen … Bundesgerichtshof entscheidet über die Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage

Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht zu wiederholter sachgrundloser Befristung nach drei Jahren Unterbrechung nicht verfassungsgemäß

Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß - Auslegung darf klar erkennbaren Willen des Gesetzgebers nicht übergehen

Weiterlesen … Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht zu wiederholter sachgrundloser Befristung nach drei Jahren Unterbrechung nicht verfassungsgemäß

Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 12.01.2017 AZ III ZR 4/16 - auch auf unserer Homepage veröffentlicht – zu den Haftungsgrundsätzen und zur Beweislast Stellung genommen, wenn ein Pferd in einem Pensionsstall einen Schaden erleidet.

Das Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal hat nun in dem nachfolgenden Urteil vom 23.04.2018 einen Pensionsstallbetreiber zum Schadensersatz für ein dort verstorbenes    ( einjähriges ) Pferd eben unter Bezugnahme auf die aktuelle BGH – Rechtsprechung verurteilt.

Seite 1 von 21